Archiv des Autors: Rauchfuss
Neujahrsempfang 2011
Am Sonntag den 09. Januar 2011 findet im Deutschen Haus in Flensburg der diesjährige Neujahrsempfang der Stadt Flensburg statt. Auch die FDP Ratsfraktion ist mit einem Stand vertreten. Wir laden Sie ein mit uns an unserem Stand zu diskutieren, sich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aus der FDP, News
Verschlagwortet mit 2011, Aus der FDP, Bürgernähe, Empfang, Fraktion, Neujahrsempfang
Kommentare deaktiviert
FDP und Akopol hinterfragen Stille Gesellschaft und Darlehen an Mr.Net
Vor dem Hintergrund künftiger finanzieller Risikominimierung bei den Flensburger Stadtwerken haben sich die Ratsfraktionen von FDP und Akopol mit der Beteiligung der Stadtwerke-Enkeltochter Flensburger Förde Energie (FFE) an das Flensburger Telekommunikationsunternehmen Mr. Net Group befasst. Grundsätzlich hinterlässt dabei die Tatsache, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter News, Presse
Verschlagwortet mit Darlehen, Finanzen, Mr. Net, Stadtwerke Flensburg
Hinterlasse einen Kommentar
FDP Fraktion für eine weitere Senkung der Schülermonatskarte
Die FDP-Ratsfraktion setzt sich im Zuge der 2011 anstehenden Umstrukturierung der ÖPNV-Satzung dafür ein, dass im Sinne einer familienfreundlichen Politik die Schülermonatskarten eine weitere Preissenkung erfahren.” Download: hier (PDF)
Veröffentlicht unter Anträge
Verschlagwortet mit Aus der FDP, Familien, Flensburg, ÖPNV, Rathaus, Schülerbeförderung, Umstrukturierung
Hinterlasse einen Kommentar
Kürzung der Aufwandsentschädigung des Oberbürgermeisters
Auf der Ratsversammlung am 30.09.2010 wurde auf Initiative der FDP-Ratsfraktion eine Kürzung der Aufwandsentschädigung des Oberbürgermeisters um fünfzig Prozent beschlossen. Dies bringt einen Einspareffekt von circa 2000 Euro jährlich. Download: Beschlussvorlage RV 136/2010
Veröffentlicht unter Anträge, News
Verschlagwortet mit Aufwandsent, Aufwandsentschädigung, Finanzen, Flensburg, Oberbürgermeister, Sparen
Hinterlasse einen Kommentar
Neue Sprechzeiten
UPDATE: Achtung, wegen Krankheit ist das Fraktionsbüro im Moment nicht regelmäßig besetzt. Wir bitten dies zu entschuldigen. Sollten Sie dringenden Gesprächsbedarf haben, sprechen Sie vorher einen Termin mit uns per Email ab. Die FDP Fraktion Flensburg ist nun öfters für … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Uncategorized
Hinterlasse einen Kommentar
FDP stellt Antrag zu möglichen Einsparungspotentialen beim TBZ
Die FDP Ratsfraktion hat für den nächsten TBZ-Ausschuss einen Antrag zur Prüfung möglicher Einsparpotentiale eingereicht. Der Antrag beschäftigt sich mit verschiedenen Möglichkeiten, Kosten zu sparen und Prozesse zu optimieren. Ziel ist es das TBZ zukunftsorientiert zu optimieren um einen besseren … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Anträge, News
Verschlagwortet mit Antrag, Aus der FDP, Finanzen, TBZ
Hinterlasse einen Kommentar
Staatsanwaltschaft Kiel und EU-Wettbewerbskommission eingeschaltet
Nach Ratsherr Hans Andersen haben sich jetzt auch die beiden Ratsfraktionen FDP und AKOPOL an die Kieler Staatsanwaltschaft wegen eines möglichen Untreuetatbestands gegenüber dem Vermögen der Stadt Flensburg gewandt und die EU-Wettbewerbskommission wegen eines möglichen Verstoßes gegen das EU-Beihilferecht eingeschaltet. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter News, Presse
Verschlagwortet mit EU-Recht, Flensburg, NOSPA, Sparkasse, Staatsanwaltschaft, Wettbewerbsverzerrung
Hinterlasse einen Kommentar
Zur Entscheidung der Zahlung der Stadt Flensburg an die NOSPA
Die am Donnerstagabend erfolgte Entscheidung der Flensburger Ratsmehrheit aus CDU/SPD/SSW auf alleinige Zahlung der Stadt Flensburg von 14 Mio Euro zur Stützung der angeschlagenen Nospa ist ohne Rechtsgrundlage, vorliegende Rohbilanzen oder Sanierungspläne erfolgt. Als mögliche Rechtsgrundlage wurde der Ratsversammlung lediglich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Anträge, News
Verschlagwortet mit Aus der FDP, Finanzen, Flensburg, NOSPA, Rechtsgrundlage, Sanktionen
Hinterlasse einen Kommentar
Nospa-Trägerbeteiligung: Nur Pflichtanteil zahlen
Bezüglich der von den anderen Nospa-Trägern geforderten Alleinzahlung der Stadt Flensburg in Höhe von 14 Mio Euro, ist die FDP-Ratsfraktion nur bereit, den juristisch unumstrittenen Pflichtanteil in Höhe der Flensburger Trägerbeteiligung bei der Nospa von rund 15 Prozent, was circa … Weiterlesen
Veröffentlicht unter News, Presse
Verschlagwortet mit Flensburg, Haushaltslage, NOSPA, Pflichtanteil, Pressem, Pressemitteilung
Hinterlasse einen Kommentar
FDP-Fraktion für Ventspils-Ausstieg der Stadtwerke
Die FDP-Ratsfraktion fordert den Aufsichtsrat der Stadtwerke auf, die Flensburger Anteile an der SIA Ventspils Energo zu einem angemessenen Preis an die finnischen Interessenten zu veräußern und das lettische Abenteuer damit endgültig zu beenden. Eine Fortführung des umstrittenen Projekts in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter News, Presse
Verschlagwortet mit Beteiligung, Flensburger Stadtwerke, Kommunalrecht, Lettlandgeschäft, Schulden, Ventspils
Hinterlasse einen Kommentar
