Archiv der Kategorie: Anträge
Planung für Grundstück Fahrensodde 20
Beschlussvorlage Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung am 31.01.2012 Planung für Grundstück Fahrensodde 20 Antrag der Fraktionen FDP, GRÜNE und WiF Antrag: 1. Bei der Überplanung des Grundstückes Fahrensodde 20 wird eine Wohnbebauung ausgeschlossen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, schnellstmöglich … Weiterlesen
Flensburg als Handballstadt nach vorne bringen – Potenziale für die Kulturhauptstadt 2017 nutzen!
Beschlussvorlage Ausschuss für Bildung und Sport am 08.02.2012 Hauptausschuss am 21.02.2012 Ratsversammlung am 23.02.2012 Flensburg als Handballstadt nach vorne bringen – Potenziale für die Kulturhauptstadt 2017 nutzen! Antrag der Ratsfraktionen GRÜNE, CDU, SPD, FDP, SSW und WiF Antrag: Die Stadt … Weiterlesen
Zukünftige Finanzierung der Niederdeutschen Bühne
Beschlussvorlage Kulturausschuss am 07.12.2011 Zukünftige Finanzierung der Niederdeutschen Bühne Miteinbeziehung des Kreises Schleswig-Flensburg Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Kreis Schleswig-Flensburg Verhandlungen über eine künftige Mitfinanzierung der Niederdeutschen Bühne aufzunehmen. Begründung: Laut einem interkommunalen Vergleich der vier kreisfreien Städte … Weiterlesen
Strategische Neuausrichtung der Stadtwerke Flensburg GmbH
Beschlussvorlage Hauptausschuss am 30.08.2011 Ratsversammlung am 01.09.2011 Strategische Neuausrichtung der Stadtwerke Flensburg GmbH Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion Antrag: Auf Seite 3 der Ratsvorlage RV-93/2011 wird der folgende Satz unter dem Abschnitt „Priorität 1: Gewinnerzielung im Zielkorridor“ gestrichen: „Im Sinne eines Anteilseigners, … Weiterlesen
Anfrage zur Zusammenarbeit mit Gücksburg im Kita-Bereich
Anfrage der FDP-Ratsfraktion an den Jugendhilfeausschuss am 31.08.2011 Es existiert eine gut funktionierende Verwaltungsgemeinschaft zwischen Flensburg und Glücksburg. Dies scheint aber nicht der Fall im KiTa-Bereich zu sein. So erreichen uns Klagen von jungen Müttern, die in Flensburg arbeiten, aber in Glücksburg … Weiterlesen
FDP Fraktion für eine weitere Senkung der Schülermonatskarte
Die FDP-Ratsfraktion setzt sich im Zuge der 2011 anstehenden Umstrukturierung der ÖPNV-Satzung dafür ein, dass im Sinne einer familienfreundlichen Politik die Schülermonatskarten eine weitere Preissenkung erfahren.” Download: hier (PDF)
Kürzung der Aufwandsentschädigung des Oberbürgermeisters
Auf der Ratsversammlung am 30.09.2010 wurde auf Initiative der FDP-Ratsfraktion eine Kürzung der Aufwandsentschädigung des Oberbürgermeisters um fünfzig Prozent beschlossen. Dies bringt einen Einspareffekt von circa 2000 Euro jährlich. Download: Beschlussvorlage RV 136/2010
FDP stellt Antrag zu möglichen Einsparungspotentialen beim TBZ
Die FDP Ratsfraktion hat für den nächsten TBZ-Ausschuss einen Antrag zur Prüfung möglicher Einsparpotentiale eingereicht. Der Antrag beschäftigt sich mit verschiedenen Möglichkeiten, Kosten zu sparen und Prozesse zu optimieren. Ziel ist es das TBZ zukunftsorientiert zu optimieren um einen besseren … Weiterlesen
Zur Entscheidung der Zahlung der Stadt Flensburg an die NOSPA
Die am Donnerstagabend erfolgte Entscheidung der Flensburger Ratsmehrheit aus CDU/SPD/SSW auf alleinige Zahlung der Stadt Flensburg von 14 Mio Euro zur Stützung der angeschlagenen Nospa ist ohne Rechtsgrundlage, vorliegende Rohbilanzen oder Sanierungspläne erfolgt. Als mögliche Rechtsgrundlage wurde der Ratsversammlung lediglich … Weiterlesen
FDP fordert die Streichung der Aufwandsentschädigungen für Wahlbeamte
Die FDP Ratsfraktion fordert die Streichung der Aufwandsentschädigungen für Wahlbeamte. Es ist nicht logisch nachvollziehbar warum hauptamtlich tätige Beamte mit einer entsprechenden Besoldung zusätzlich eine Aufwandsentschädigung erhalten. Durch die Streichung dieser Aufwandsentschädigung ergibt sich eine Einsparung von 7776 Euro pro … Weiterlesen